Demokratie in Mexiko: Mehr Schein als Sein? Die Bedeutung der Wahlen im politischen System Mexikos

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Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika, Note: 2, 3, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Wahlen in Lateinamerika. Ausgewählte Länder im systematischen Vergleich., Sprache: Deutsch, Abstract: Warum existieren in einer sich als demokratisch deklarierenden Gesellschaft überhaupt Wahlen, wenn die amtierende Regierung die Ergebnisse nicht anerkennt, verfälscht oder annuliert? In den letzten Monaten stellte sich diese Frage vermehrt beim Blick in die Tagesnachrichten. In Peru gibt es nach den Präsidentschaftswahlen Demonstrationen und Aufstände gegen die gefälschten Wahlergebnisse, in Jugoslawien siegt zwar die demokratische Opposition, doch dauert es zwei Wochen, bis der amtierende Präsident Slobodan Milosevic seine Niederlage akzeptiert und eine annehmbare friedliche Lösung gefunden wird. Diese Ereignisse werden Ende dieses Jahres wieder zu erwarten sein. Denn am 1. Dezember wird in Mexiko das Amt des Staatspräsidenten übergeben. Erstmals seit 83 Jahren wird der Präsident nicht aus der Partei der mexikanischen institutionalisierten Revolution (PRI) kommen. Diesmal war der Kandidat der Opposition siegreich. Das ist ein Umstand, der nach den Erfahrungen, die die Mexikaner und allen voran die Oppositionspartei Partido Acción Nacional (PAN) gemacht haben, möglicherweise nicht von allen PRI-Mitgliedern so teilnahmslos hingenommen wird. Betrachtet man die lange Tradition der PRI als Interessengruppe, die den Präsidenten rekrutierte, und zusätzlich die zahlreichen Gerüchte um Wahlbetrug, darf an der Wirksamkeit der Wahlen und der Demokratie als Ganzes gezweifelt werden. Die Madero-Revolution begann 1910 mit der Forderung authentischer Wahlen und führte schließlich zum mexikanischen Verfassungsstaat im Jahre 1917. Die Mexikaner verankerten demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien in der Verfassung, die heute für fast 100 Millionen Mexikaner Gültigkeit besitzt. In Anbetracht der Vorkommnisse um Wahlbetrug und PRI-Kontinuität muss aber die Frage erlaubt sein, inwiefern diese Prinzipien das Papier wert sind, auf dem sie geschrieben stehen? Machen demokratische Wahlen in einem System der Machtsicherung überhaupt Sinn? Und welche Bedeutung haben die Ergebnisse der letzten Präsidentschaftswahl für die scheinbar funktionierende mexikanische Demokratie? Im Folgenden sollen Theorie und Praxis des mexikanischen Demokratieverständnisses gegenübergestellt werden.