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Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen - Kommentar

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Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen - Kommentar


Heymanns, Carl, 2017. 2868 Seiten gebunden EAN: 9783452282750 (ISBN: 3452282759)


10. Aufl. - Leichte äußere Mängel - Buch ist als Mängelexemplar gekennzeichnet - Buch ansonsten in sehr gutem und ungelesenem Zustand
Schlagworte: Europa, Patentgesetz, EPÜ

 


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Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen : Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung.

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Bibliotheksexemplar. Außen Signatur. Innen gestempelt.
Schlagworte: Recht, Wirtschaft, Technik allgemein
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Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen: Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung [Gebundene Ausgabe] Rainer Schulte Heymanns PatG Europäisches Patentrecht Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz Patentrechtsprechung Europäisches Patentrecht Recht Internationales Recht Ausländisches Recht Patentkostengesetz PatKostG DPMA DPMAV Patentverordnung PatV Auflage: 8., neu bearbeitete und erweiterte Auflage. (September 2008)
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Zustand: gebraucht - sehr gut, Praxisgerecht - Übersichtlich - Prägnant Die Kommentierung anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet: Bündige Kürze, klare Sprache und Übersichtlichkeit der Darstellung zeichnen das Werk aus. Deutsches und europäisches Patentrecht werden in den harmonisierten Bereichen gemeinsam erläutert. Auf Abweichungen wird jeweils hingewiesen. Wo beide Rechte sich unterscheiden, sind sie getrennt dargestellt. Mit aufgenommen sind: - Patentkostengesetz (PatKostG) und die Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAVwKostV) sind in den Anhängen 15 und 16 ausführlich kommentiert - Biopatentgesetz: Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen ist - obwohl noch nicht in Kraft getreten - in das PatG integriert, da die Richtlinie und die identischen Regeln 23b - 23e EPÜ auch in deutschen Patenterteilungsverfahren zu berücksichtigen sind - Die neue Verordnung über das DPMA (DPMAV) und die neue Patentverordnung (PatV) sind in den Anhängen 10 und 11 gesondert erläutert - Die neue Hinterlegungsverordnung für biologisches Material ist abgedruckt und im Kommentar erläutert - In der Einleitung (Einl)werden die für das deutsche und europäische Patentrecht maßgebenden Verfahrensgrundsätze und Verfahrensbegriffe dargestellt, die früher in den Vorbemerkungen zu Paragraf 34 zu finden waren - Die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz (ERvGewRV), abgedruckt im Anhang 18 - Kostenrechtsmodernisierungsgesetz mit dem Gerichtskostengesetz (GKG), dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG statt ZuSEG) und dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG statt BRAGO) - Geschmacksmusterreformgesetz - Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts und Zivilprozessreformgesetz (ZPO-RG) - Künftige Gesetzesänderungen wie die Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des PatG, eines Justizkommunikationsgesetzes (JKomG) und des EG-Prozesskostenhilfegesetzes (EG-PKHG) sind bereits eingearbeitet. Bereich: Gewerblicher Rechtsschutz Zielgruppe: Rechtsanwälte, Patentanwälte, Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen, Gerichte.utz"" in der werkübergreifend (z.B. Ströbele/Hacker, Markengesetz, Schulte-Kartei, BPatGE) recherchiert werden kann. Bereich: Gewerblicher Rechtsschutz Zielgruppe: Rechtsanwälte, Patentanwälte, Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen, Gerichte.Aus den Besprechungen: ""Wer sich mit Patentrecht in Deutschland beschäftigt und den `Schulte` noch nicht hat, für den ist es höchste Zeit."" PA Dr. Bernhard Geißler inGRUR. ""Was erwartet der Praktiker von einem Kommentar des Patentgesetzes? Er erwartet nicht nur die vollständige umfassende Erläuterung aller einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (), sondern er erwartet - vielleicht vor allem -, dass er den Zugang zu den von ihm im Einzelfall benötigten Informationen so rasch wie möglich erhält. Beide Wünsche erfüllt das Standardwerk von `Schulte` meisterhaft."" PA Dipl.-Ing.G. Eisenführ, inepi-information. Mit der neuen Auflage ist ""der Schulte"" endlich auf den neuesten Stand gebracht worden. Für den Praktiker ist alles Relevante knapp und präzise dargestellt.Insgesamt eine kompakte und unverzichtbare Darstellung der deutschen und europäischen Patentrechtsprechung. Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung Rainer Schulte Heymanns Reihe/Serie: Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz Sprache: deutsch Einbandart: gebunden Recht Steuern EU Internationales Recht europäisches Patentrecht Recht Internationales Recht, Ausländisches Recht Patentgesetz Patentrecht ISBN-10: 3-452-26081-X / 345226081X ISBN-13: 978-3-452-26081-9 / 9783452260819 Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen: Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung [Gebundene Ausgabe] Rainer Schulte Heymanns PatG Europäisches Patentrecht Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz Patentrechtsprechung Europäisches Patentrecht Recht Internationales Recht Ausländisches Recht Patentkostengesetz PatKostG DPMA DPMAV Patentverordnung PatV Patentrechtsprechung Europäisches Patentrecht Recht Internationales Recht Ausländisches Recht
Schlagworte: Patentkostengesetz PatKostG DPMA DPMAV Patentverordnung PatV Patentrechtsprechung Europäisches Patentrechtlich Patentrechtsprechung Europäisches Patentrecht Jura Recht Internationales Recht Ausländisches Recht Praxisgerecht - Übersichtlich - Prägnant Die Kommentierung anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet: Bündige Kürze, klare Sprache und Übersichtlichkeit der Darstellung zeichnen das Werk aus. Deutsches und europäisches Patentrecht werden in den harmonisierten Bereichen gemeinsam erläutert. Auf Abweichungen wird jeweils hingewiesen. Wo beide Rechte sich unterscheiden, sind sie getrennt dargestellt. Mit aufgenommen sind: - Patentkostengesetz (PatKostG) und die Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAVwKostV) sind in den Anhängen 15 und 16 ausführlich kommentiert - Biopatentgesetz: Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen ist - obwohl noch nicht in Kraft getreten - in das PatG integriert, da die Richtlinie und die identischen Regeln 23b - 23e EPÜ auch in deutschen Patenterteilungsverfahren zu berücksichtigen sind - Die neue Verordnung über das DPMA (DPMAV) und die neue Patentverordnung (PatV) sind in den Anhängen 10 und 11 gesondert erläutert - Die neue Hinterlegungsverordnung für biologisches Material ist abgedruckt und im Kommentar erläutert - In der Einleitung (Einl)werden die für das deutsche und europäische Patentrecht maßgebenden Verfahrensgrundsätze und Verfahrensbegriffe dargestellt, die früher in den Vorbemerkungen zu Paragraf 34 zu finden waren - Die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz (ERvGewRV), abgedruckt im Anhang 18 - Kostenrechtsmodernisierungsgesetz mit dem Gerichtskostengesetz (GKG), dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG statt ZuSEG) und dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG statt BRAGO) - Geschmacksmusterreformgesetz - Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts und Zivilprozessreformgesetz (ZPO-RG) - Künftige Gesetzesänderungen wie die Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des PatG, eines Justizkommunikationsgesetzes (JKomG) und des EG-Prozesskostenhilfegesetzes (EG-PKHG) sind bereits eingearbeitet. Bereich: Gewerblicher Rechtsschutz Zielgruppe: Rechtsanwälte, Patentanwälte, Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen, Gerichte.utz"" in der werkübergreifend (z.B. Ströbele/Hacker, Markengesetz, Schulte-Kartei, BPatGE) recherchiert werden kann. Bereich: Gewerblicher Rechtsschutz Zielgruppe: Rechtsanwälte, Patentanwälte, Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen, Gerichte.Aus den Besprechungen: ""Wer sich mit Patentrecht in Deutschland beschäftigt und den `Schulte` noch nicht hat, für den ist es höchste Zeit."" PA Dr. Bernhard Geißler inGRUR. ""Was erwartet der Praktiker von einem Kommentar des Patentgesetzes? Er erwartet nicht nur die vollständige umfassende Erläuterung aller einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (), sondern er erwartet - vielleicht vor allem -, dass er den Zugang zu den von ihm im Einzelfall benötigten Informationen so rasch wie möglich erhält. Beide Wünsche erfüllt das Standardwerk von `Schulte` meisterhaft."" PA Dipl.-Ing.G. Eisenführ, inepi-information. Mit der neuen Auflage ist ""der Schulte"" endlich auf den neuesten Stand gebracht worden. Für den Praktiker ist alles Relevante knapp und präzise dargestellt.Insgesamt eine kompakte und unverzichtbare Darstellung der deutschen und europäischen Patentrechtsprechung. Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung Rainer Schulte Heymanns Reihe/Serie: Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz Sprache: deutsch Einbandart: gebunden Recht Steuern EU Internationales Recht europäisches Patentrecht Recht Internationales Recht, Ausländisches Recht Patentgesetz Patentrecht ISBN-10: 3-452-26081-X / 345226081X ISBN-13: 978-3-452-26081-9 / 9783452260819 Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen: Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung [Gebundene Ausgabe] Rainer Schulte Heymanns PatG Europäisches Patentrecht Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz Patentrechtsprechung Europäisches Patentrecht Recht Internationales Recht Ausländisches Recht Patentkostengesetz PatKostG DPMA DPMAV Patentverordnung PatV Patentrechtsprechung Europäisches Patentrecht Recht Internationales Recht Ausländisches Recht
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