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Hinghofer-Szalkay, Stephan G.

Die Freiheit der politischen Meinungsäußerung Ihre Entwicklung im österreichischen und britischen Verfassungsrecht und ihre staatsphilosophischen Wurzeln (Kartoniert / Broschiert / Paperback)


Reihe: Studien zu Politik und Verwaltung 98

Boehlau Verlag, B”hlau Verlag GmbH & Co. KG, Juli 2011


308 S. - Sprache: Deutsch - 237x157x28 mm

ISBN: 320578622X EAN: 9783205786221

Ausgehend von der Pr?misse, dass die politische Redefreiheit eine S?ule des demokratischen Rechtsstaates ist, stellt sich die Frage nach ihrem verfassungsrechtlichen Schutz. Ist sie nur ein Teilbereich im Rahmen eines allgemeinen Menschenrechtes auf Kommunikationsfreiheit oder die Spitze einer Pyramide sch?tzenswerter Kommunikationsinhalte? Von sehr verschiedenen institutionellen und inhaltlichen Ausgangspunkten n?herten sich die Grundrechtssysteme ?sterreichs und Gro?britanniens in diesem Bereich in der j?ngeren Vergangenheit zunehmend an, wobei dennoch gravierende Unterschiede fortbestehen. In einer Wendezeit vom nationalen hin zum europ?ischen Grundrechtsschutz sollen in diesem Buch Gemeinsamkeiten und Verschiedenheiten der britischen und ?sterreichischen Rechtstraditionen in einem f?r den demokratischen Rechtsstaat lebenswichtigen Bereich aufgezeigt werden.


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Inhaltsverzeichnis

Vorwort Abk?rzungsverzeichnis I. EINLEITUNG 1. Gegenstand, Methode und Aufbau 2. Definitionen 2.1 Definition des Begriffes "Meinungs?u?erungsfreiheit" 2.2 Definition des Begriffes "political speech" 2.3 Definition von Verfassung II. STAATSPHILOSOPHISCHE GRUNDLAGEN 2.1 Der Marktplatz der Ideen 2.2 Freie Meinungs?u?erung als systemerhaltendes Instrument 2.3 Die ?u?erung politischer Meinungen durch technische Hilfsmittel 2.4 Die Freiheit zu staats- und systemkritischen politischen Meinungs?u?erungen 2.5 Die Meinungs?u?erungsfreiheit als B?rger- oder Menschenrecht 2.6 Die Grundlagen der verschiedenen Traditionen des verfassungsrechtlichen Schutzes in Gro?britannien III. HAUPTTEIL 1. Einleitung und erl?uternde Bemerkungen zur US-amerikanischen Verfassungsentwicklung und den daraus entliehenen Termini 2. Die historische und gegenw?rtige Entwicklung der Meinungs?u?erungsfreiheit in ?sterreich unter besonderer Ber?cksichtigung der "political speech" 2.1 Entwicklungen im Fr?hkonstitutionalismus 1848-1851 und die Grundlagen f?r Artikel des StGG ?ber die allgemeinen Rechte der Staatsb?rger von 1867 2.1.1 Rechtshistorische Rahmenbedingungen und allgemeine Aspekte der Rechtsentwicklung 2.1.2 Grundrechtstr?ger 2.1.3 Definition von Meinung im Sinne der verfassungsrechtlich gesch?tzten Meinungs?u?erungsfreiheit 2.1.4 Grenzen der Meinungs?u?erungsfreiheit gegen?ber der Exekutive 2.1.5 Begrenzungen der legislativen Freiheit zur Einschr?nkung der Meinungs?u?erungsfreiheit 2.1.6 Freiheit der politischen Meinungs?u?erung durch technische Hilfsmittel 2.1.7 Fazit 2.2 Die Entwicklung von 1867 bis 1918 2.2.1 Rechtshistorische Rahmenbedingungen und allgemeine Aspekte der Rechtsentwicklung 2.2.2 Grundrechtstr?ger 2.2.3 Die Definition von Meinung im Sinne der verfassungsrechtlich gesch?tzten Meinungs?u?erungsfreiheit 2.2.4 Grenzen der Meinungs?u?erungsfreiheit gegen?ber der Exekutive 2.2.5 Begrenzungen der legislativen Freiheit zur Einschr?nkung der Meinungs?u?erungsfreiheit 2.2.6 Freiheit der politischen Meinungs?u?erung durch technische Hilfsmittel 2.2.7 Fazit 2.3 Die rechtshistorische Entwicklung von 1918 bis 1934 2.3.1 Rechtsgeschichtliche Rahmenbedingungen und allgemeine Entwicklungsaspekte 2.3.2 Grundrechtstr?ger 2.3.3 Definition von Meinung im Sinne der verfassungsrechtlich gesch?tzten Meinungs?u?erungsfreiheit 2.3.4 Grenzen der Meinungs?u?erungsfreiheit gegen?ber der Exekutive ieS 2.3.5 Begrenzungen der legislativen Freiheit zur Einschr?nkung der Meinungs?u?erungsfreiheit 2.3.6 Freiheit der politischen Meinungs?u?erung durch technische Hilfsmittel 2.3.7 Fazit 2.4 Die Entwicklung von 1945 bis zur Inkorporation des Artikels 10 EMRK in das ?sterreichische Verfassungsrecht 2.4.1 Rechtsgeschichtliche Rahmenbedingungen und allgemeine Entwicklungsaspekte 2.4.2 Grundrechtstr?ger 2.4.3 Definition von Meinung im Sinne der verfassungsrechtlich gesch?tzten Meinungs?u?erungsfreiheit 2.4.4 Grenzen der Meinungs?u?erungsfreiheit gegen?ber der Exekutive 2.4.5 Begrenzungen der legislativen Freiheit zur Einschr?nkung der Meinungs?u?erungsfreiheit 2.4.6 Freiheit der politischen Meinungs?u?erung durch technische Hilfsmittel 2.4.7 Fazit 2.5 Die Entwicklung von der Inkorporation der Europ?ischen Menschenrechtskonvention in das ?sterreichische Verfassungsrecht bis heute 2.5.1 Rechtshistorische Rahmenbedingungen und allgemeine Entwicklungsaspekte 2.5.2 Grundrechtstr?ger 2.5.3 Definition von Meinung im Sinne der verfassungsrechtlich gesch?tzten Meinungs?u?erungsfreiheit. 2.5.4 Grenzen der Meinungs?u?erungsfreiheit gegen?ber der Exekutive 2.5.5 Begrenzungen der legislativen Freiheit zur Einschr?nkung der Meinungs?u?erungsfreiheit 2.5.6 Freiheit der politischen Meinungs?u?erung durch technische Hilfsmittel 2.5.7 Unmittelbare Auswirkungen des verfassungsrechtlichen Schutzes politischer Meinungs?u?erungsfreiheit auf den Bereich des Straf- und Zivilrechts 2.5.8 Fazit 3. Die historische und gegenw?rtige Entwicklung der Meinungs?u?erungsfreiheit in Gro?britannien unter besonderer Ber?cksichtigung der "political speech" 3.1 Grundlegende Rahmenbedingungen des britischen Rechts 3.2 Die Entwicklung bis zur EMRK 3.2.1 Die Entwicklung der Einreden zum law of libel und ihre Bedeutung f?r die Meinungs?u?erungsfreiheit 3.2.2 F?r die politische Meinungs?u?erungsfreiheit besonders relevante Aspekte der Entwicklung der Einreden zum law of libel 3.2.3 Fazit 3.3 Die Entwicklung bis zum Human Rights Act 3.3.1 Die Entwicklung der Einreden zum law of libel und ihre Bedeutung f?r die politische Meinungs?u?erungsfreiheit 3.3.2 Der schottische Sonderweg und dessen Bedeutung 3.3.3 Der australische Zugang zur political speech und dessen Bedeutung 3.3.4 Fazit 3.4 Der Human Rights Act und seine Folgen. 3.4.1 Die Entwicklung der Einreden zum law of libel und ihre Bedeutung f?r die politische Meinungs?u?erungsfreiheit 3.4.2 Begrenzungen der legislativen Freiheit zur Einschr?nkung der Meinungs?u?erungsfreiheit 3.4.3 Fazit 4. Die Entwicklung der EGMR-Judikatur im Bereich der "political speech" 5. Punktuelle Analyse einiger f?r den Bereich der "political speech" besonders bedeutsamer rechtshistorischer und aktueller Anwendungsf?lle 5.1 Staatsfeindliche und staatsgef?hrdende Meinungs?u?erungsfreiheit 5.1.1 ?sterreich 5.1.2 Gro?britannien 5.2 Hate speech und politischer Radikalismus im Allgemeinen 5.2.1.1 Hate speech und politischer Radikalismus in der Judikatur des Reichsgerichtes 5.2.1.2 Hate speech und politischer Radikalismus in der Zweiten Republik. 5.2.2 Gro?britannien 5.3 Politische Meinungs?u?erungsfreiheit und Blasphemie 5.3.1 Gro?britannien 5.3.2 ?sterreich 5.4 Die politische Meinungs?u?erungsfreiheit besonderer Gruppen 5.4.1 ?sterreich 5.4.2 Gro?britannien 6. Rechtsvergleichende Betrachtung der Entwicklung der Meinungs?u?erungsfreiheit in Gro?britannien und ?sterreich aus dem Blickwinkel der "political speech". 6.1 Systematisierender Vergleich der zeitlichen und inhaltlichen Entwicklung 6.2 Die Auswirkung struktureller und methodischer Differenzen 6.3 Die widerspr?chlichen Ergebnisse einer formellen und einer materiellen Betrachtungsweise 6.4 Weitere Aspekte der verfassungsrechtlichen Bedeutung von politischer Meinungs?u?erungsfreiheit IV. CONCLUSIO V. AUSBLICK 1. Politische Meinungs?u?erungsfreiheit und "political correctness" 2. Die politische Meinungs?u?erungsfreiheit und der demokratische Rechtsstaat: De-lege-ferenda-Perspektiven Literaturverzeichnis Personenregister Sachregister

Über den Autor

Stephan Hinghofer-Szalkay ist derzeit als Universit?tsassistent am Institut f?r Rechtsgeschichte an der Johannes Kepler Universit?t in Linz t?tig.


ISBN 3-205-78622-X

ISBN 978-3-205-78622-1

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Die Freiheit der politischen Meinungsäußerung: Ihre Entwicklung im österreichischen und britischen Verfassungsrecht und ihre staatsphilosophischen Wurzeln

Hinghofer-Szalkay, Stephan G.:
Die Freiheit der politischen Meinungsäußerung: Ihre Entwicklung im österreichischen und britischen Verfassungsrecht und ihre staatsphilosophischen Wurzeln
Böhlau Wien, 2011. 308 Seiten Pappbilderbuch EAN: 9783205786221 (ISBN: 320578622X)


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Schlagworte: Meinungsfreiheit, Redefreiheit, Politik

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