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Höpker, Felix

Der Prozeßvergleich in der Verfassungsgerichtsbarkeit (Kartoniert / Broschiert / Paperback)


Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht 1166

Duncker & Humblot GmbH, Duncker & Humblot, August 2010


1. Auflage - 284 S. - Sprache: Deutsch - 238x160x15 mm

ISBN: 3428133722 EAN: 9783428133727

Felix Höpker unternimmt den Versuch, das im allgemeinen Verfahrensrecht fest verankerte Rechtsinstitut des Prozeßvergleichs im Verfassungsprozeßrecht zu rekonstruieren. Die Fortschreibung der Dogmatik des Vergleichs in den Verfassungsprozeß ist jedoch mit einer Reihe von Schwierigkeiten verbunden. Aus Sicht des materiellen Rechts stellt sich vor allem die Frage, inwieweit verfassungsgerichtliche Streitigkeiten einer Bereinigung durch Verträge überhaupt zugänglich sind. Zumindest bei den staatsorganisationsrechtlichen Streitigkeiten bestehen insoweit erhebliche Zweifel, wird doch der Organisationsteil der Verfassung gemeinhin als zwingendes Recht verstanden, das nicht zur Disposition irgendeines Beteiligten steht. In prozessualer Hinsicht drängt sich die Frage auf, ob ein verfassungsgerichtliches Verfahren, einmal begonnen, überhaupt noch durch Parteiprozeßhandlungen beendet werden kann. Verfassungsgerichtliche Streitigkeiten berühren ja typischerweise nicht nur die Belange der unmittelbar Beteiligten, sondern werfen Rechtsfragen von allgemeiner Bedeutung auf.


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Inhaltsverzeichnis

Einführung 1. Teil: Grundlagen § 1 Das Rechtsinstitut des Prozeßvergleichs - § 2 Die Bereinigung streitigen Rechts durch Vergleichsverträge - § 3 Die Disposition über verfassungsgerichtliche Verfahren 2. Teil: Grundlagen einer Dogmatik des verfassungsgerichtlichen Vergleichs § 4 Die Zulässigkeit verfassungsgerichtlicher Prozeßvergleiche - § 5 Systematik der verfassungsgerichtlichen Vergleichsgegenstände - § 6 Die Bereinigung der verfassungsgerichtlichen Vergleichsgegenstände - § 7 Inkurs: Vergleichspraxis - § 8 Wirksamkeitsbedingungen des materiellen Rechts - § 9 Wirksamkeitsbedingungen des Prozeßrechts - § 10 Konsequenzen prozessualer oder materiellrechtlicher Unwirksamkeit für den Prozeßvergleich als Ganzes - § 11 Die Rechtswirkungen des verfassungsgerichtlichen Vergleichs - § 12 Streitigkeiten über den Prozeßvergleich - § 13 Kostenfragen 3. Teil: Ergebnis § 14 Zusammenfassung und Thesen Literatur- und Sachwortverzeichnis

Kritikerstimmen

»[...] eine scharfsinnige und kundige Freiburger Dissertation aus dem Jahre 2009 [...].« Prof. Dr. Christian Pestalozza, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 8/2012


ISBN 3-428-13372-2

ISBN 978-3-428-13372-7

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