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Ritzmann, Katy

Der Markenschutz von Werbeslogans (Kartoniert / Broschiert / Paperback)

Tectum Verlag, November 2009


1., Aufl. - 259 S. - Sprache: Deutsch - 217x151x24 mm

ISBN: 3828821219 EAN: 9783828821217

Er ist eingängig, manchmal melodisch und animiert fast immer zur Suche nach der dazugehörigen Marke eines Produktes - der Werbeslogan. Zugleich ist der Slogan eines der beliebtesten Elemente der Werbebranche. Er vermittelt, dass das beworbene Produkt die Erfüllung aller Wünsche darstellt. Angesichts der Fülle von Slogans und ihrer oft einfachen Gestaltung übersieht man leicht, wie viel vor allem finanzieller Aufwand in ihrer Entwicklung stecken kann. Doch wo einerseits umfangreich investiert wird, wird andererseits gerne der Versuch unternommen, das Ergebnis der Investition nachzuahmen. Hier ist dann der rechtliche Schutz des Slogans gefragt. Katy Ritzmann untersucht anhand der nationalen und europäischen Rechtsprechung der letzten Jahre die geltenden Kriterien zur Beurteilung der Eintragungsfähigkeit des Slogans als Marke. Sie hinterfragt deren Praktikabilität in Anbetracht der Bedeutung des Slogans in der Werbewirtschaft. Ausserdem entwickelt sie neue Ansätze für die rechtliche Beurteilung der Eintragungsfähigkeit und erörtert diese kritisch im Zusammenhang mit geltenden rechtlichen Grundsätzen. Dabei bewertet sie diese Ansätze selbstverständlich auch in ihren Auswirkungen für die Aufrechterhaltung eines einmal erlangten Markenschutzes des Slogans. Zudem zeigt sie bestehende Alternativen zur Verbesserung der Schutzfähigkeit unter geltenden rechtlichen Gesichtspunkten auf.


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Inhaltsverzeichnis

1. Kapitel Einführung A "Die erfolgreichste Werbekampagne aller Zeiten..." B Bedeutung des Slogans Ökonomischer Grundgedanke I. Wirtschaftliche Belange II. Wirtschaftliche Auswirkungen 1 Freie Ãœbertragbarkeit der Marke 2 Wertbeeinflussende Faktoren 3 Ãœbertragbarkeit auf Werbeslogans D Einordnung des Werbeslogans I. Slogan als Marke II. Slogan als geschäftliche Bezeichnung III. Slogan als Werktitel IV. Abgrenzung V. Slogan als eigenständige Markenform E Zielsetzung des Markenschutzes F Lauterkeitsrechtlicher Schutz des Slogans I. Schutz der Verkehrgeltungsanwartschaft II. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Werbeslogans G Gang der Untersuchung 2. Kapitel Markenfunktionen und Sloganschutz A Vor Einführung des Markengesetzes I. Schutzfunktion der Marke nach WZG II. Schutzfunktionen sonstiger Kennzeichen B Unterscheidungsfunktion und Herkunftsfunktion nach geltendem Recht I. Ableitung beider Funktionen aus dem Gesetzestext II. Inhalt der Unterscheidung nach der Herkunft der Ware 1. Stimmen in der Literatur 2. Betrachtung der Gesetzesmaterialien und Auslegung der MRRL III. Schlussfolgerung Sonstige Funktionen der Marke I. Garantiefunktion II. Werbefunktion III. Kommunikationsfunktion, Wertfunktion, Informationsfunktion D Verhältnis und Relevanz der Funktionen zueinander E Bedeutung der Herkunftsfunktion I. Ansichten in der Literatur II. Bezug zu Gesetzesmaterialien und Auslegung der MRRL III. Zwischenergebnis 3. KapitelSchutz des Werbeslogans unter dem WZG A Eintragungspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes B Rechtsprechungskriterien unter Geltung des WZG 4. KapitelSchutz des Werbeslogans unter dem Markengesetz A Markenfähigkeit von Slogans I. Grafische Darstellbarkeit II. Zeichen 1. Selbständigkeit 2. Einheitlichkeit III. Unterscheidungseignung 1. Begriffsverständnis 2. Besonderer Leistungsinhalt des Werbeslogans IV.Bezug zu Waren und Dienstleistungen B Eintragungsfähigkeit und absolute Schutzhindernisse I. Abgrenzung von Unterscheidungskraft zur Unterscheidungseignung II. Fehlende Unterscheidungskraft 1. Rechtsprechung des BGH und des BPatG 2.Beurteilungsmaßstäbe bis 1999 3.Wandel in der Beurteilung 4. Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft 5.Werbewirkung und Markenunterstützung 6. Zeitpunkt der Beurteilung 7. Verbraucherleitbild 8. Schutz des Slogans als Wort-/Bildmarke 9. Kombination aus Slogan und "Hauptmarke" III. Beschreibende Angaben 1. Begriff 2.Verhältnis zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG 3.Freihaltebedürfnis IV. Gattungsbegriffe 1. Allgemeiner Sprachgebrauch und Verkehrsgepflogenheiten 2. "Zur Bezeichnung der Waren und Dienstleistungen" 3. Anwendungsbereich beim Slogan V. Sonstige Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG 1. Täuschende Angaben 2. Sittenwidrige Angaben Benutzungsmarke und Markenschutz kraft Verkehrsdurchsetzung I. Benutzungsschutz kraft Verkehrsgeltung ohne Eintragung 1. Schutz der Investition 2.Schutzerlangung 3.Abgrenzung zur Verkehrsdurchsetzung II. Markenschutz infolge Verkehrsdurchsetzung 1. Verkehrsdurchsetzung 2. Beeinflussung der Unterscheidungskraft III. Werbewirkung und Markenunterstützung bei benutzungsabhängiger Schutzfähigkeit 1. Werbewirkung 2. Markenunterstützung D Notorische Bekanntheit E Schutzumfang I. Verwechslungsgefahr 1. Begriff der Verwechslungsgefahr 2. Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen 3.Ähnlichkeit der Zeichen 4.Kennzeichnungskraft des Werbeslogans II. Benutzung des Werbeslogans 1. Benutzung des Slogans als geschütztes Zeichen 2. Benutzung des Slogans als Kollisionszeichen III. Folgen der erweiterten Schutzgewährung 1 Konkrete Benutzungsform des jüngeren Zeichens 2 Korrektur über die Feststellung der Kennzeichnungskraft 3 Einfluss von § 23 Nr. 2 MarkenG 5. Kapitel Zusammenfassung der Ergebnisse Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis


ISBN 3-8288-2121-9

ISBN 978-3-8288-2121-7

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