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Haas, Ingeborg

Das neue Insolvenzrecht (Kartoniert / Broschiert / Paperback)


Reihe: Haufe aktuell

Haufe Lexware GmbH, Haufe-Lexware, Januar 2012


1. Auflage 2012. - 200 S. - Sprache: Deutsch - 303x210x17 mm

ISBN: 364801286X EAN: 9783648012864

Die Reform des Insolvenzrechts bringt zahlreiche Neuerungen und Veränderungen. Zentral sind z.B. die vereinfachte Sanierung von Unternehmen und die Stärkung des Gläubigereinflusses. Dieses Buch stellt alle Reformergebnisse übersichtlich dar.

Inhalte:

  • Änderung beim Insolvenzplan und den Masseverbindlichkeiten.
  • Einführung des Insolvenzstatistikgesetzes.
  • Mit allen Änderungen durch das ESUG.
  • Extra: Checklisten zu den neuen Regelungen, Praxistipps zur Umsetzung.

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Produktdetails

Der aktuelle Ratgeber zu den zahlreichen Änderungen im Insolvenzrecht. Sämtliche Neuerungen werden detailliert und klar erklärt. Zusätzlich bringt eine übersichtliche Gegenüberstellung der alten und neuen Rechtslage die Leser auf den neusten Stand.

Inhaltsverzeichnis

<!-- Generated by XStandard version 2.0.1.0 on 2012-01-19T14:53:35 --><p>A Überblick</p><p> </p><p>1 Die Änderungen des Insolvenzrechts durch das ESUG</p><p>2 Sonstige Änderungen des Insolvenzrechts 2.1 Haushaltsbegleitgesetz (HBeglG) 2.2 Gesetz zur Änderung des ? 522 ZPO</p><p>3 Geplante Änderungen</p><p>4 Wer ist von den Neuregelungen betroffen? </p><p>5 Ab wann gelten die Neuregelungen? 6 Einzelheiten zu den Änderungen 6.1 Änderungen des Insolvenzrechts durch das Haushaltsbegleitgesetz 6.2 Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des ? 522 ZPO 6.3 Änderungen durch das ESUG 6.3.1 Stärkung der Gläubiger 6.3.2 Insolvenzplanverfahren 6.3.3 Eigenverwaltung 6.3.4 Sonstige Änderungen</p><p> </p><p>B Haushaltsbegleitgesetz </p><p> </p><p>1 Allgemeines</p><p>2 Änderung des ? 14 Abs. 1 und 3 InsO 2.1 Bisherige Regelung 2.2 Neuregelung 2.2.1 Änderung von ? 14 Abs. 1 InsO 2.2.2 Ziel der Neuregelung des ? 14 Abs. 1 InsO 2.2.3 Änderung von ? 14 Abs. 3 InsO 2.2.4 Änderung von ? 55 InsO 2.2.5 Nicht umgesetzte Änderung des ? 96 InsO</p><p> </p><p>C Gesetz zur Änderung des ? 522 ZPO</p><p> </p><p>D Beitreibungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (BeitrRLUmsG) </p><p> </p><p>E Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) </p><p> </p><p>1 Ziele 1.1 Allgemeines 1.2 Konkrete Umsetzung</p><p>2 Bessere Einbeziehung der Gläubiger 2.1 Die einzelnen Regelungen 2.2 Angaben zu den Gläubigern im Eröffnungsantrag 2.2.1 Überblick 2.2.2 Grundsätzliche Regelung für den Schuldnerantrag 2.2.3 Sonderregelung für Schuldner mit laufendem Geschäftsbetrieb 2.2.3.1 Hintergrund der Sonderstellung 2.2.3.2 Geschäftsbetrieb, der noch nicht eingestellt ist 2.2.3.3 Vollständigkeit des Verzeichnisses der Gläubiger 2.2.3.4 Stichtag für die einzelnen Angaben 2.2.3.5 Verzeichnis der Gläubigergruppen nach ? 13 Abs. 1 Satz 3 InsO 2.2.3.6 Angaben nach ? 13 Abs. 1 Satz 4 InsO (Sollregelung) 2.2.3.7 Angaben nach ? 13 Abs. 1 Satz 5 InsO (Mussregelung) 2.2.3.8 Versicherung des Antragstellers 2.2.3.9 Amtliche Vordrucke 2.3 Vorläufiger Gläubigerausschuss 2.3.1 Allgemeines 2.3.2 Praktische Probleme bei der Bestellung des Gläubigerausschusses 2.3.2.1 Gläubiger stellt Eröffnungsantrag 2.3.2.2 Schuldner stellt Eröffnungsantrag 2.3.3 Voraussetzungen für die Einsetzung eines vorläufigen Gläubigerausschusses 2.3.3.1 Wegweiser 2.3.3.2 Ausnahmetatbestände 2.3.3.2.1 Überblick 2.3.3.2.2 Geschäftsbetrieb ist eingestellt 2.3.3.2.3 Die Einsetzung des vorläufigen Gläubigerausschusses ist im Hinblick auf die zu erwartende Masse unverhältnismäßig 2.3.3.2.4 Die mit der Einsetzung verbundene Verzögerung führt zu einer nachteiligen Veränderung der Vermögenslage des Schuldners 2.3.3.3 Mussfälle 2.3.3.4 Sollfälle 2.3.3.5 Kannfälle 2.3.4 Mitgliedschaft im vorläufigen Gläubigerausschuss 2.3.4.1 Allgemeine Regelungen 2.3.4.2 Zusammensetzung 2.3.4.3 Entlassung von Mitgliedern 2.3.5 Beteiligung bei der Bestellung des Verwalters 2.3.5.1 Motive des Gesetzgebers 2.3.5.2 Einbindung des vorläufigen Gläubigerausschusses in die Bestellung des Verwalters 2.3.5.2.1 Überblick 2.3.5.2.2 Ablauf der Bestellung des (vorläufigen) Verwalters 2.3.5.2.3 Anforderungsprofil für den (vorläufigen) Insolvenzverwalter 2.3.5.3 Einflussmöglichkeiten im Einzelnen 2.3.5.4 Beteiligung des vorläufigen Gläubigerausschusses am Verfahren zum Antrag auf Eigenverwaltung (? 270 InsO) 2.3.5.5 Beteiligung des vorläufigen Gläubigerausschusses an der Bestellung des Sachwalters (? 270 Abs. 3 InsO) 2.3.6 Pflichten und Haftung 2.3.7 Vergütung</p><p>3 Insolvenzplanverfahren ?? 217 ff. InsO 3.1 Bisherige Regelungen 3.1.1 Der Insolvenzplan 3.1.1.1 Vorlageberechtigung 3.1.1.2 Inhalte 3.1.1.3 Formale Vorgaben 3.1.2 Die Gliederung des Plans im Einzelnen 3.1.2.1 Darstellender Teil 3.1.2.2 Gestaltender Teil 3.1.3 Entscheidung des Gerichts 3.1.4 Annahme und Bestätigung des Plans 3.1.4.1 Ablauf des Termins 3.1.5 Die Stimmrechte 3.1.5.1 Allgemeines 3.1.5.2 Absonderungsberechtigte Gläubiger 3.1.5.3 Obstruktionsverbot 3.1.5.3.1 Regeltatbestand (? 245 InsO) 3.1.5.3.2 Nachrangige Gläubiger (? 246 InsO) 3.1.5.3.3 Schuldner (? 247 InsO) 3.1.6 Bestätigung des Plans 3.1.7 Wirkung des bestätigten Plans 3.1.7.1 Rechtsfolgen 3.1.7.2 Erfüllungsrückstand 3.1.7.3 Aufhebung des Insolvenzverfahrens 3.2 Neuerungen im Planverfahren 3.2.1 Überblick 3.2.2 Beeinträchtigung der Rechte der Anteilsinhaber durch den debt to equity swap 3.2.2.1 Funktionsweise des debt to equity swap 3.2.2.2 Einzelne Regelungen für den debt to equity swap 3.2.2.2.1 Mögliche Maßnahmen im Plan 3.2.2.2.2 Mögliche gesellschaftsrechtliche Regelungen 3.2.2.2.3 Keine Wirksamkeit einer Change-of-control-Klausel 3.2.2.2.4 Keine Differenzhaftung 3.2.2.3 Abfindungsanspruch eines ausscheidenden Gesellschafters 3.2.3 Flankierende Regelungen 3.2.3.1 Sanierungsprivileg (? 39 Abs. 4 Satz 2 InsO) 3.2.3.2 Ausgleichszahlung für Gesellschafter, die durch den Plan schlechter gestellt sind (? 251 Abs. 3 InsO) 3.2.3.3 Einbeziehung der Anteilsinhaber in die Abstimmung über den Plan 3.2.3.4 Regelung eines Obstruktionsverbotes für die Anteilsinhaber 3.2.4 Beispiel für den Ablauf eines debt to equity swap 3.2.4.1 Beispiel eines Insolvenzplans mit einem debt to equity swap 3.2.5 Abgrenzung zum gesellschaftsrechtlichen debt to equity swap 3.2.5.1 Keine Differenzhaftung 3.2.5.2 Formalien der Kapitalmaßnahmen 3.2.5.3 Einfluss der Alt-Anteilsinhaber 3.2.5.4 Übernahmeangebot nach ?? 29, 35 WpÜG 3.2.5.5 Anfechtung der Sacheinlage ? 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO 3.2.6 Steuerliche Folgen des debt to equity swap 3.2.6.1 Kapitalherabsetzung 3.2.6.2 Kapitalerhöhung 3.2.6.2.1 Sanierungsgewinn 3.2.6.2.2 Verlustuntergang ? 8c Abs. 1 KStG 3.2.7 Beschränkungen durch das EU-Beihilferecht</p><p>4 Eigenverwaltung ?? 270 ff. InsO 4.1 Überblick 4.2 Bisherige Regelungen zur Eigenverwaltung im Einzelnen 4.2.1 Anordnung der Eigenverwaltung 4.2.2 Die Aufhebung der Eigenverwaltung 4.2.3 Der Sachwalter 4.2.3.1 Rechtsstellung des Sachwalters 4.2.3.2 Pflichten des Sachwalters 4.2.3.3 Sonstige Aufgaben und Rechte des Sachwalters 4.2.3.4 Prüfungspflichten des Sachwalters 4.2.4 Rechte des Gläubigerausschusses 4.2.5 Stellung des Schuldners 4.3 Neuregelungen 4.3.1 Änderung bei den Anordnungsvoraussetzungen 4.3.2 Änderungen im Ablauf ? 270a-c InsO 4.3.2.1 Regel 4.3.2.2 Schutzschirmverfahren ? 270b InsO 4.3.2.2.1 Antrag 4.3.2.2.2 Entscheidung des Gerichts 4.3.2.3 Aufhebung der Schutzfrist 4.3.2.4 Bestellung des Sachwalters 4.3.2.5 Nachträgliche Anordnung der Eigenverwaltung ? 271 InsO 4.3.2.6 Beschränkung der Rechte der Gesellschafter</p><p>5 Sonstige Änderungen 5.1 Vorschusszahlung 5.2 Unabhängigkeit des potenziellen Insolvenzverwalters (? 56 Abs. 1 Satz 3 InsO 5.3 Insolvenzplan auch bei Masseunzulänglichkeit</p><p> </p><p>F Änderungen der Insolvenzordnung durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) </p><p> </p><p>1 Synopse Insolvenzordnung</p><p>2 Auszug aus der Begründung zum Regierungsentwurf </p><p> </p><p>G Änderungen der Insolvenzordnung durch das Haushaltbegleitgesetz vom 09.12.2010</p><p> </p><p>1 Synopse </p><p>2 Auszug aus den Begründungen des Gesetzesentwurf zum Haushaltsbegleitgesetz vom 09. Dezember 2010</p><p>3 Empfehlung der Ausschüsse des Bundesrates zum Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2011</p><p> </p><p>H Änderungen der Insolvenzordnung durch das Gesetz zur Änderung des ? 522 der ZPO vom 26.10.2011</p><p> </p><p>1 Synopse </p><p>2 Auszug aus der Begründung zum Regierungsentwurf</p><p> </p><p>I Anhang </p><p> </p><p>1 Muster im Rahmen von ESUG 1.1 Muster für Antrag auf Einsetzung eines vorläufigen Gläubigerausschusses 1.2 Einverständniserklärung für die Mitgliedschaft im vorläufigen Gläubigerausschuss 1.3 Muster eines Antrages auf Eigenverwaltung 1.4 Muster eines Antrags auf Eigenverwaltung mit Antrag auf Fristeinräumung für Einreichung Insolvenzplan</p><p>2 Stichwortverzeichnis </p>

Über den Autor

Dr. Ingeborg Haas ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht. Sie berät und vertritt Unternehmen und Privatpersonen auf dem Gebiet der Steuergestaltung. Zusätzlich ist sie Fachautorin und hält bundesweit Seminare und Vorträge.

ISBN 3-648-01286-X

ISBN 978-3-648-01286-4

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