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Lhotta, Roland (Herausgeber); Ketelhut, Jörn (Herausgeber); Schöne, Helmar (Herausgeber)

Das Lissabon-Urteil Staat, Demokratie und europäische Integration im "verfassten politischen Primärraum" (Kartoniert / Broschiert / Paperback)


Reihe: Schriften der Sektion Regieren der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft

VS Verlag für Sozialw., Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, Februar 2013


215 S. - Sprache: Deutsch - 211x146x22 mm

ISBN: 353117925X EAN: 9783531179254

Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.


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Produktdetails

Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grunds?tzlich zum Fortgang der europ?ischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentit?t der Bundesrepublik Deutschland ge?u?ert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverst?ndnisse des BVerfG und pr?sentiert Einsch?tzungen des Verh?ltnisses der deutschen Verfassungsorgane im europ?ischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeitr?ge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl f?r Politik- und Sozialwissenschaftler als auch f?r Rechtswissenschaftler von Interesse.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung.-Das Bundesverfassungsgericht und die konstitutionelle Dimension der europäischen Integration.-Die Demokratieverflechtungsfalle - Warum die EU nach dem Lissabon-Urteil demokratisch defizitär bleiben muss.-Integrationsverantwortung und parlamentarische Repräsentation: Ein Rückzugsgefecht - und ein Rettungsversuch.-Zwischen Scheinparlamentarisierung, Selbstbehauptung und strategischer Ressource.-Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Staatstheoretische und rechtsdogmatische Einordnung.-Die EU-Innen- und Strafjustizpolitik auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts: Grundrechtsschutz, ausgeblendete Exekutivdominanz und Wettbewerb zwischen Gerichten.-Die Politikgestaltunsgfähigkeit des Nationalstaates nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.-Das Lissabon-Urteil und die Folgerechtsprechung

Über den Autor

Dr. Roland Lhotta ist Professor f?r Politikwissenschaft, insbesondere f?r das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Helmut Schmidt Universit?t Hamburg. Dr. J?rn Ketelhut ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut Schmidt Universit?t Hamburg. Dr. Helmar Sch?ne ist Professor f?r Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der P?dagogischen Hochschule Schw?bisch Gm?nd.


ISBN 3-531-17925-X

ISBN 978-3-531-17925-4

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