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Desens, Marc

Bindung der Finanzverwaltung an die Rechtsprechung Bedingungen und Grenzen für Nichtanwendungserlasse (Leinen (Buchleinen))


Reihe: Jus Publicum

Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Mohr Siebeck, Juli 2011


1. Auflage - 563 S. - Sprache: Deutsch - 243x169x43 mm

ISBN: 3161505603 EAN: 9783161505607

Mit Nichtanwendungserlassen verfügt die Finanzverwaltung, BFH-Urteile nicht über den Einzelfall hinaus anzuwenden. Das löst nicht nur bei Betroffenen Unverständnis und Ärger aus, sondern bietet einem grundlegenden Problem der Rechtswissenschaft ein praktisches Anwendungsfeld: Es geht um die Wirkung richterlicher Präjudizien in unserer Rechtsordnung im Verhältnis zwischen Staat und Bürger sowie zwischen vollziehender Gewalt und Rechtsprechung, die zwar gleichermaßen an "Gesetz und Recht" (Art. 20 Abs. 3 GG) gebunden sind, aber dennoch vom Grundgesetz unterschiedliche Funktionen zugewiesen bekommen. Marc Desens analysiert dieses Phänomen, zeigt methodische, einfach-rechtliche und verfassungsrechtliche Bedingungen und Grenzen auf, arbeitet Pflichten für die Herausgabe und Zugrundelegung von Nichtanwendungserlassen heraus und geht Möglichkeiten eines Primär- und Sekundärrechtsschutzes nach.


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ISBN 3-16-150560-3

ISBN 978-3-16-150560-7

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