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Thiering, Frederik

Berufung auf ältere Marken Dritter (Kartoniert / Broschiert / Paperback)


Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht 44

Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Mohr Siebeck, August 2010


1. Auflage - 278 S. - Sprache: Deutsch - 236x156x22 mm

ISBN: 316150531X EAN: 9783161505317

Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Der Beklagte kann sich gegenüber dem Kläger daher erfolgreich verteidigen, wenn er über eine Marke verfügt, die älter als das Klagezeichen ist. Doch gilt dies auch, wenn die Marke einem Dritten gehört? Die Rechtsprechung hat dies fallweise bejaht. Frederik Thiering bereitet das Thema umfassend auf. Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine solche Verteidigung zum einen möglich sein kann, wenn dem Beklagten für die ältere Marke des Dritten eine Benutzungserlaubnis, insbesondere in Form einer Lizenz, erteilt worden ist. Zum anderen kann sie in Betracht kommen, wenn der Beklagte als Prozessstandschafter berechtigt wäre, einen aus der älteren Marke des Dritten resultierenden Gegenanspruch gegen das Klagezeichen geltend zu machen. Dabei werden nicht nur die dogmatischen Grundlagen untersucht, sondern auch zahlreiche praktisch bedeutsame Einzelfragen behandelt, z.B. der Lizenzerwerb erst nach Beginn des Prozesses.


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ISBN 3-16-150531-X

ISBN 978-3-16-150531-7

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